Danger Dan und Igor Levit ist ein heimlicher Hit gelungen. Dank Ausladung durch das ZDF. Aber gibt es rechtlich eigentlich…
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Was ist Satire?
Wenn jemand auf irgendeiner Bühne schlechte Witze über Minderheiten, Benachteiligte und Opfer macht und man das nicht lustig findet, heißt…
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Klarnamenpflicht? Ja, bitte. Und zwar gestern.
Wenn dein Kommentar dich ruinieren würde, ist nicht der Klarname das Problem. Sondern der Kommentar.
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Meinungen sind wie Pflanzen
Meinungsvielfalt ist nicht selbstverständlich, auch wenn das Grundgesetz die Meinungsfreiheit schützt. Es gibt viele Möglichkeiten, Meinungen zu unterdrücken.
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TV-Philosoph sieht Meinungsfreiheit in Gefahr
Man darf ja nichts mehr sagen, sagt der TV-Philosoph – zur besten Sendezeit. Warum Widerspruch keine Zensur ist und Empörung…
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Grundgesetz: Schranken sichern keine Freiheit
Das Grundgesetz wirkt so, wie es Menschen unmittelbar verstehen. Schranken bedeuten nicht Freiheit, sondern Einschränkung. Eine weiterer Beitrag in unserer…
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§ 188 StGB und Meinungsfreiheit
Was man alles über PolitikerInnen sagen darf, ohne sich strafbar zu machen, ist gar nicht so leicht zu beantworten. Im…
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Vorteil Künast
Das Bundesverfassungsgericht hob die unsäglichen Beschlüsse des Kammergerichts Berlin in Sachen Künast gegen Facebook auf. Ein wichtiges Urteil und ein…
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Na Du
Das Bundesverfassungsgericht hob die Entscheidungen der Fachgerichte auf, in denen es einer Referentin der Amadeu Antonio Stiftung untersagt worden war,…
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Sagen, was man denkt
Die BILD startet eine irrwitzige Aktion. Kolumne von Heinrich Schmitz
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Facebook ist auch nur ne schlechte Angewohnheit
Facebook braucht kein Mensch, meint Kolumnist Henning Hirsch und schafft den Ausstieg trotzdem nicht. Warum ist das so?
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Social Media ohne Trump?
Der Spontanrausschmiss des US-Präsidenten aus Twitter und Facebook mag uns zwar emotional erstmal befriedigen, wirft aber die Frage auf: Wer…
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Dummonstrationsrecht
Letzte Woche in Berlin und am Wochenende erneut: Anti-Coronamaßnahmen-Demos ohne Abstand, ohne Masken. Kann man so etwas nicht verbieten? Eine…
WeiterlesenVolksverhetzung – Frecher Juden-Funktionär
Sascha Krolzig, früher im Bundesvorstand der Partei DIE RECHTE, wurde wegen Volksverhetzung rechtskräftig zu sechs Monaten Haft verurteilt. Seine Verfassungsbeschwerde…
WeiterlesenNachhilfe für den Corona-Widerstand
Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es…
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Keine Redefreiheit mehr für Konservative?
Nicht jeder Buhruf und nicht jedes Pfeifkonzert bedeuten zwangsläufig das Ende der Rechts auf freie Meinungsäußerung in unserem Land, behauptet…
WeiterlesenDrecksfotze soll okay sein?
Das Landgericht Berlin hat mit einem Beschluss für Empörung gesorgt. Darf man tatsächlich eine Politikerin als Drecksfotze bezeichnen?
WeiterlesenTauber und Art. 18 GG
Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber schlug vor, Rechtsextremisten gem. Art. 18 GG einige Grundrechte zu entziehen. Eine gute Idee? Die…
WeiterlesenUnd es war Sommer
Letzte Woche veröffentlichten DieKolumnisten ein „Interview“ mit Rebecca Sommer. Das brachte uns eine Menge an Kritik ein. Warum eigentlich?
WeiterlesenAnstand tut Not
Die Sprache verroht, insbesondere in den sozialen Hetzwerken zunehmend. Anstand ist nicht mehr gefragt. Dabei wäre er jetzt genau das,…
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