Heute vor 67 Jahren, am 23.5.1949, trat das Grundgesetz in Kraft. Es könnte also jetzt getrost in Altersrente gehen, meinen…
WeiterlesenBöhmermann – Satire geht weiter
Am 17.5.2016 veröffentlichte die Pressestelle des Landgerichts Hamburg eine Grimme-Preis verdächtige Pressemitteilung über eine einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann mit…
WeiterlesenMein Wille geschehe – Vorsorge für den Ernstfall
Wer durch Krankheit oder Unfall seine Geschäfts- oder Einwilligungsfähigkeit verliert, bekommt einen rechtlichen Betreuer. Das will nicht jeder. Und man…
WeiterlesenHöckes Heim ohne Hass
Das Verwaltungsgericht untersagte eine Demonstration unmittelbar vor dem Wohnhaus von Björn Höcke. Lesen Sie jetzt, warum das ein Erfolg für…
WeiterlesenKommen Sie Heim
Ein Roman, der keiner ist – oder gerade doch Wer DieKolumnisten regelmäßig liest, kennt Sören Heims Kolumnen. Jetzt hat er…
WeiterlesenHeiliger Bimmbamm – Verfassungswidrige Religionen?
Volker Kauder fordert eine staatliche Überwachung von Moscheen. Einige Vertreter der AfD erklärten, der Islam sei "mit dem Grundgesetz nicht…
WeiterlesenSicherheit und Freiheit – Das BKA-Gesetz-Urteil
Auf das Bundesverfassungsgericht ist Verlass. Das lässt sich weder von wild gewordenen Sicherheitspolitikern vorführen, noch verfällt es in Terrorpanik. Es…
WeiterlesenWir sind Gaffer
Am Mittwoch platzte der Polizei in Hagen der Kragen. Nach einem Unfall eines 10-jährigen Mädchens wurden Polizei und Rettungskräfte von…
WeiterlesenBrief nach Berlin
Die Entscheidung stand der Bundesregierung frei. Sie konnte sie so treffen, wie sie es getan hat. Aber nicht mit dieser…
WeiterlesenBöhmermann-Identität / Böhmermann-Kimlik
Hat Jan Böhmermann sich wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts strafbar gemacht? Diese Frage wurde mir in den letzten Tagen häufiger…
Weiterlesen