Über das Spannungsverhältnis von Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
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Wenn ‚(links-) liberal‘ plötzlich zum Schimpfwort wird
(Links-) liberal war für mich nie ein Label, sondern eine Haltung. Freiheit, soziale Verantwortung und Skepsis gegenüber Macht sind die…
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Wissenschaftsfreiheit als Kunstfreiheit
Welche Gemeinsamkeiten haben Wissenschaftsfreiheit und Kunstfreiheit? Können Wissenschaftler auf dieselbe Weise frei sein wie Künstler?
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Schranke erhalten!
Eine kritische Widerlegung von Jörg Friedrichs Kolumne über Art. 5 GG und die angebliche Überflüssigkeit seiner Schranken von Heinrich Schmitz
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Grundgesetz: Schranken sichern keine Freiheit
Das Grundgesetz wirkt so, wie es Menschen unmittelbar verstehen. Schranken bedeuten nicht Freiheit, sondern Einschränkung. Eine weiterer Beitrag in unserer…
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Freiheit – das höchste Gut?
Finanzminister Lindner hielt auf dem Dreikönigstreffen der FDP eine Rede. In der bezeichnete er die Freiheit als höchstes Gut der…
WeiterlesenWiedersehen mit Bubi – Eine traurige Geschichte
Vor fünf Jahren schrieb ich zum ersten Mal über Bubi. Nun traf ich ihn wieder. Kolumne von Heinrich Schmitz.
WeiterlesenRechtsstaat – Ein missbrauchter Begriff
Der Rechts- und Politikwissenschaftler Maximilian Pichl hat bei LTO einen lesenswerten Beitrag über die „Gefährliche Rede vom "Rechtsstaat" und die…
WeiterlesenMia san auch mia – PolG-NRW
Das künftige neue Polizeigesetz für Nordrheinwestfalen erhitzt die Gemüter. Um was geht es genau?
WeiterlesenNackt auf der Motorhaube – das leise Flüstern der Besonnenheit
Tina Schlegel liegt im Frühjahr gerne auf einer Motorhaube und macht sich dort Gedanken über me2, Hashtags und die tägliche…
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Gesichtserkennung 3.0 – Wollt Ihr die totale Überwachung?
In einem Pilotprojekt im Bahnhof Südkreuz in Berlin testet der Bundesinnenminister die automatische Gesichtserkennung bei Videoüberwachungsanlagen, bricht damit geltendes Recht…
WeiterlesenBetreff: NetzDG – Der Bundestag braucht Zeit!
In politisch turbulenten Zeiten versucht die Bundesregierung ein Gesetz, das ausgerechnet die Meinungsfreiheit im Netz betrifft, im Eiltempo durchzudrücken. Macht…
WeiterlesenWas juckt dich die Ehre deiner Schwester?
Gewalttäter im Namen der Ehre stehen seit jeher im Fokus der gesellschaftlichen Wahrnehmung, aber es wächst eine geschlechtersensible Generation heran,…
WeiterlesenVideoüberwachungsverbesserungs…
Gestern, am 27.1.2017, beriet der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit…
WeiterlesenFreiheit und Sozialpolitik. Gedanken zu einem kritischen Verhältnis
Kann ein Empfänger von Sozialleistungen ein freier Bürger sein? Wie passt die Bevormundung des Sozialstaates zur freiheitlichen Demokratie? Was muss…
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Freiheit und Sicherheit
Freiheit braucht Sicherheit. Sicherheit braucht Kontrolle. Kontrolle beschneidet Freiheit. Ein Teufelskreis.
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Die Würde des Schwulen ist unantastbar
123 Jahre lang wurden in Deutschland Homosexuelle strafrechtlch verfolgt und verurteilt. Auch unter Geltung des Grundgesetzes. Ein Lehrbeispiel dafür, dass…
WeiterlesenDer sogenannte freie sogenannte Westen?
Nun also die syrischen Kurden. Der Westen pflegt die uralte Tradition, wenn es um den Krieg geht, Verbündete und Ideale…
WeiterlesenGOTT sieht alles – De Maizière noch nicht
Bundesinnenminister De Maiziére will Gesichtserkennungsprogramme einsetzen, um die Sicherheit zu erhöhen. Eine weitere Stufe der Überwachung und ein gefährliches Spiel,…
WeiterlesenSIMs-ala-BIM
Die Bundesregierung möchte wieder einmal den internationalen Terror bekämpfen. Das ist auch ihre Aufgabe. Das sogenannte Anti-Terror-Gesetz enthält dazu nur…
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