Der Rechts- und Politikwissenschaftler Maximilian Pichl hat bei LTO einen lesenswerten Beitrag über die „Gefährliche Rede vom "Rechtsstaat" und die…
WeiterlesenDer Fall Magnitz – Zwischenbilanz
Am Montag gegen 17 Uhr wurde der Bremer AfD-Chef Frank Magnitz Opfer einer Attacke. Die Ermittlungen laufen, die mediale Aufmerksamkeit…
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Romann – Gegen Deutsche Helden ermittelt man nicht?
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen den Präsidenten der Bundespolizei, Dr. Romann, wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung. Rainer Wendt, immer noch…
WeiterlesenBye bye Rechtsstaat
Der Respekt vor dem Rechtsstaat schwindet. Die Notwendigkeit nach vorher festgelegten Spielregeln zu agieren, wird nicht mehr gesehen. Von Bürgern,…
WeiterlesenHerr Plasberg und das gesunde Volksempfinden
Von gesundem Volksempfinden sprach der Moderator der Talkshow „hart aber fair“. Ein grauenhafter Begriff mit furchtbarem juristischen Hintergrund. Und ein…
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Tod eines Mädchens – Reaktionen im Netz
In Kandel wurde eine 15-Jährige von ihrem Ex-Freund erstochen. Da dieser als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan nach Deutschland gekommen…
WeiterlesenGnisa und das Ende der Gerechtigkeit
Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, hat ein Buch über "Das Ende der Gerechtigkeit". geschrieben. Ich habe es gelesen.…
WeiterlesenFesselspiele
Die Lehren aus dem Fall Anis Amri wollen die Sicherheitspolitiker ziehen. Dabei gilt es, das Kind nicht mit dem Bade…
WeiterlesenSheriff Wendt sieht „Deutschland in Gefahr“
Rainer Wendt ist Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG), der zweitgrößten Polizeigewerkschaft mit rund 94000 Mitgliedern. Das sind schon eine Menge…
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Die Würde des Schwulen ist unantastbar
123 Jahre lang wurden in Deutschland Homosexuelle strafrechtlch verfolgt und verurteilt. Auch unter Geltung des Grundgesetzes. Ein Lehrbeispiel dafür, dass…
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