Heute Kinder wird‘s was geben. Demos in Berlin und der Rechtsstaat. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
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Polizeieinsätze filmen – Ein Problem?
In den letzten Wochen tauchten im Internet einige Videos von Polizeieinsätzen auf. Darf man solche Aufnahmen machen? Die Samstagskolumne von…
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Lisa Eckhart – und?
Seit ein paar Tagen schlägt ein zwei Jahre alter Auftritt der Kabarettistin Lisa Eckhart hohe Wellen. Es wird ihr alles…
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Dummonstrationsrecht
Letzte Woche in Berlin und am Wochenende erneut: Anti-Coronamaßnahmen-Demos ohne Abstand, ohne Masken. Kann man so etwas nicht verbieten? Eine…
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Drei Bürgermeister und eine allgemeine Dienstpflicht
Drei Bürgermeister aus Schwaben haben die Krawalle von Frankfurt und Stuttgart „analysiert“ und als Konsequenz ein verpflichtendes Gemeinschaftsjahr für alle…
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„Zensur“ in der „Merkeldiktatur“
Staatliche Zensur gibt es in Deutschland nicht. Die angeblich zensierten Menschen sind mit ihren Äußerungen bestens im Geschäft. Eine Kolumne…
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Ich, das Schlafschaf
Bei Diskussionen im Internet und im echten Leben gerät man immer wieder an Selbstdenker, die einem die Welt erklären. Und…
WeiterlesenVolksverhetzung – Frecher Juden-Funktionär
Sascha Krolzig, früher im Bundesvorstand der Partei DIE RECHTE, wurde wegen Volksverhetzung rechtskräftig zu sechs Monaten Haft verurteilt. Seine Verfassungsbeschwerde…
WeiterlesenUpskirting – Nur gucken, nicht knipsen
Am 3.7.2020 beschloss der Deutsche Bundestag den neuen § 184k StGB, mit dem das sogenannte Upskirting zur Straftat erklärt wird.…
WeiterlesenDie besondere Schwere der Schuld
Bei Mord kann das Gericht mit der Verurteilung zu lebenslanger Haft "Die besondere Schwere der Schuld" feststellen. Doch was ist…
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