Am 18. Juni 2020 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) über die Revisionen der beiden Angeklagten im Berliner Raserfall. Dazu ein paar…
WeiterlesenHärter, härter, härter
Nachdem die BILD eine Kampagne für höhere Strafen bei Kindesmissbrauch und Kinderpornographie gestartet hat, reagiert die Politik erwartbar. Eine Kolumne…
WeiterlesenRevision im Strafrecht – Was‘n das?
Immer wieder liest man in der medialen Berichterstattung über Strafprozesse etwas von der Möglichkeit der Revision. Aber die wenigsten wissen,…
WeiterlesenRecht egal? Boris Palmer und der Einbahnfußgängerweg
Tübingens Oberbürgermeister Palmer sorgt immer wieder für Überraschungen. Nun mit dem Bekenntnis, dass ihn „die Rechtsfrage“ nicht kümmert. Eine Einführung…
WeiterlesenÜber Alles – Grundrechte gelten auch im Ausland
Das Bundesverfassungsgericht hat einige Kernregelungen des BND-Gesetzes für verfassungswidrig erklärt und nebenher noch ein paar wichtige Grundsatzfragen geklärt. Eine Kolumne…
WeiterlesenNachhilfe für den Corona-Widerstand
Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es…
WeiterlesenImmer wieder Muttertag
Schon vor ein paar Jahren schrieb ich einen Text über Sinn und Unsinn des Muttertags und die verfassungswidrige Diskriminierung von…
WeiterlesenSchneller zu Fuß – Der neue Bußgeldkatalog
Seit dem 28.4.2020 gilt der neue Bußgeldkatalog. Nun wird man bei Geschwindigkeitsverstößen schneller zum Fußgänger. Gut so, findet unser Kolumnist…
WeiterlesenAbsturz einer Anwältin
Mir war die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner bis vor einer Woche völlig unbekannt. Dann war ich über ihre juristischen Aktivitäten…
WeiterlesenWiedersehen mit Bubi – Eine traurige Geschichte
Vor fünf Jahren schrieb ich zum ersten Mal über Bubi. Nun traf ich ihn wieder. Kolumne von Heinrich Schmitz.
Weiterlesen