Muss die Verfassung gegen ihre Feinde verteidigt werden, oder muss sie geändert werden, damit die repräsentative Demokratie überlebt? In seiner…
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Zwischen Türschloss und Grundgesetz
Über das Spannungsverhältnis von Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
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Bundespräsident und Bundesverfassungsgericht
Der Bundespräsident hat kaum eine Funktion über Repräsentation hinaus, das Bundesverfassungsgericht hat kein institutionelles Gegengewicht. Zeit, beides auf einen Schlag…
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Gier – Die dunkle Seite menschlichen Strebens
Gier ist eine der ältesten und zugleich zerstörerischsten Triebkräfte der Menschheit. Sie entspringt dem natürlichen Wunsch nach Sicherheit und Wohlstand,…
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Der Parkplatz
Parkplatzunfälle zählen zu den häufigsten kleinen Verkehrsunfällen in Deutschland. Und es gibt viele Irrtümer über die diesbezügliche Rechtslage. Eine Kolumne…
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Der Eilrechtsschutz im Verwaltungsrecht
Im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in Sachen AfD gegen Bundesamt für Verfassungsschutz wurde eine Eilentscheidung getroffen. Was bedeutet das?
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Klarnamenpflicht?
Klarnamenpflicht im Internet. Warum Friedrich Merz' Idee nicht sinnvoll ist. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
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Social Media Verbot für Kinder?
Ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche stößt auf verfassungsrechtliche Grenzen, denn auch Kinder haben Grundrechte wie das Recht auf freie…
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Contra AfD-Verbotsverfahren
Viele meinen, ein AfD-Verbot wäre ein Selbstläufer, wo doch der Verfassungsschutz längst festgestellt hat, dass die AfD rechtsextrem sei. Aber…
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Justizkrise
Die Justiz steht kurz vor dem Kollaps. Das kommt aber nicht aus dem Nichts, sondern beruht auf einem Versäumnis der…
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