Rechtsstaat und christlicher Staat haben viel gemeinsam, vor allem, dass sie sich auf geschriebene Gesetze und auf die Autorität spezieller…
Weiterlesen
Feedback – Juristische Kritik
In der vergangenen Woche erschienen hier zwei Kolumnen zum Thema Versammlungsrecht, die sich einer juristischen Kritik stellen müssen. Eine Kolumne…
Weiterlesen
Noch einmal zur Versammlungsfreiheit
Die Versammlungsfreiheit gehört im Grundgesetz zu den "Deutschenrechten", wird in den Versammlungsgesetzen aber als "Jedermannsrecht" genannt. Auch in der Europäischen…
Weiterlesen
Für wen gilt die Versammlungsfreiheit?
Sind Demonstrationen, auf denen arabische Losungen hochgehalten und arabische Parolen skandiert werden, von der Versammlungsfreiheit des Grundgesetzes geschützt? Das ist…
Weiterlesen
Grundgesetz – alles gut?
Bei Nomos erschien 2025 der Sammelband "75 Jahre Grundgesetz" - ein Buch mit Beiträgen zu einer akademischen Konferenz, das aber…
Weiterlesen
Strafmündigkeitsalter senken? So nicht, Herr Reul!
Die von NRW-Innenminister Herbert Reul erneut angestoßene Debatte über eine mögliche Absenkung der Strafmündigkeit auf zwölf Jahre ist nicht nur…
Weiterlesen
Privatklageweg – Ein teurer Holzweg
Der Privatklageweg ist so etwas wie der Nostalgiezug des Strafprozessrechts: Er fährt noch, steht im Gesetz, wird aber selten benutzt…
Weiterlesen
Make Grönland Great Again – oder: Wenn Imperialismus ein Immobilienproblem wird
Donald Trump will Grönland. Nicht metaphorisch, nicht emotional, sondern ganz konkret: kaufen, schlucken, einverleiben. Wie ein besonders großes Filetstück im…
Weiterlesen
Reg mich nicht auf – Krimi
„Das ist so nicht haltbar.“ – Ein Strafverteidiger schaut Krimis und regt sich auf. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Weiterlesen
Der Untergang des Abendlandes – Trump und wie er Europa sieht
Es gibt Menschen, die betreten einen Raum, schauen sich kurz um und verkünden dann mit voller Überzeugung: „Hier ist alles…
Weiterlesen