Kaum waren die Bomben detoniert, explodierten auch die sozialen Netzwerke. Der IS war es, die Antifa war es, ein Erpresser…
WeiterlesenFacebook & Co. und das Antihassgesetz
Das Bundeskabinett hat den Entwurf für das geplante "Gesetz zur besseren Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken" - NetzDG- verabschiedet. Es bleibt…
WeiterlesenOgottogott – Blasphemie & Meinungsfreiheit
Alle Jahre wieder gerät der sogenannte Blasphemieparagraf in den Blick der Öffentlichkeit. Dabei ist der eigentlich überflüssig.
WeiterlesenFreiheit für 17 Cent pro Stunde
Am 22.3.2017 stimmte das Kabinett dem Gesetzentwurf von Justizminister Maas zur Rehabilitierung von homosexuellen Männern zu. Ein zu kleiner Schritt…
WeiterlesenSchuld
In den letzten Wochen fanden einige grausame Straftaten statt, bei denen die Rede davon war, die Täter seien psychisch krank.…
WeiterlesenMenschenhatz
Seit dem 7. 3.2017 fahndete die Polizei nach einem 19-jährigen, der dringend tatverdächtig ist, am Vortag einen 9-jährigen Nachbarsjungen ermordet…
WeiterlesenIm Todesrausch der Geschwindigkeit
Als das Landgericht Berlin an Rosenmontag die beiden Angeklagten, die den Tod eines Menschen durch ein innerstädtische Autorennen verursacht hatten,…
WeiterlesenIm Wunderland der Globuli
In keinem Land der Welt sind homöopathische Präparate so beliebt wie in Deutschland. 60 % der Deutschen haben die schon…
WeiterlesenPolizeischutz – Alles wird gut?
Mit dem Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften will die Regierungskoalition künftig Übergriffe verhindern. Kann das funktionieren?
WeiterlesenAkif Pirincci – Der Strafbefehl
Wegen Volksverhetzung stellte das Amtsgericht Dresden dem Autor Akif Pirincci einen Strafbefehl über insgesamt 11700.--€ zu. Das ist keine Verurteilung.…
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