Ein seit 6 Monaten in Deutschland lebender Tschetschene sticht wegen angeblicher Untreue 19 Mal mit einem Messer auf seine Frau…
WeiterlesenTerror, Islam und Menschenrechte
Die Diskussion um den Terror wird zunehmend hysterischer. Frau May möchte im Kampf gegen den Terror schon die Menschenrechte einschränken.…
WeiterlesenGröhe und das Recht zu sterben
Bereits im März hatte das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte in bestimmten Ausnahmefällen die Erlaubnis zum…
WeiterlesenImpfpflicht jetzt!
Der Bundesgerichtshof hat eine wichtige Entscheidung zur Frage der elterlichen Sorge bei einem Streit der Eltern über eine Schutzimpfung getroffen.…
WeiterlesenBetreff: NetzDG – Der Bundestag braucht Zeit!
In politisch turbulenten Zeiten versucht die Bundesregierung ein Gesetz, das ausgerechnet die Meinungsfreiheit im Netz betrifft, im Eiltempo durchzudrücken. Macht…
WeiterlesenNazischlampe
Im Satiremagazin extra 3 des NDR wurde die neue AfD-Frontfrau Dr. Alice Weidel als „Nazischlampe“ bezeichnet. Das Landgericht Hamburg wies…
WeiterlesenDie völlig unpolitische Furcht Wehrpflichtiger vor einem Kriegseinsatz
Er wollte nicht sterben. Und er wollte nicht töten und sich nicht an einem menschenrechtswidrigen Krieg gegen die eigene Bevölkerung…
WeiterlesenNiklas P. ist tot
Vor dem Bonner Landgericht endete das Verfahren gegen den heute 21-jährigen Walid S. mit einem Freispruch. Ein Verfahren, das viele…
WeiterlesenArnsdorf – Eine Frage der Einstellung
Das Amtsgericht Kamenz stellte ein Verfahren wegen Bedrohung gegen vier Männer ein, die im vorigen Jahr in Arnsdorf einen Asylbewerber…
WeiterlesenDer Schuldkultbeender
Jens Maier ist Richter, AfD-Bundestagskandidat und Schuldkultbeender. Kann man so einen Richter aus seinem Amt entfernen?
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