Die Würde des Menschen sei unantastbar, behauptet das Grundgesetz. Aber die Realität sieht anders aus. Zeit, über den Sinn dieses…
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Die Richtlinienkompetenz des Kanzlers
Über den Inhalt und die praktische Bedeutung der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers herrscht vielfach Unkenntnis. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
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Gewaltenteilung in Deutschland? Es ist kompliziert.
Wie steht es in Deutschland um die Gewaltenteilung? Wer ist der Gesetzgeber und wer führt die Gesetze aus? Eine Analyse…
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Wissenschaftsfreiheit als Kunstfreiheit
Welche Gemeinsamkeiten haben Wissenschaftsfreiheit und Kunstfreiheit? Können Wissenschaftler auf dieselbe Weise frei sein wie Künstler?
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Presse- und Meinungsfreiheit: Artikel 5 Absatz 2 streichen
Wer wissen will, ob die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet ist, muss ins Grundgesetz schauen. Das erlaubt Einschränkungen gleich…
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So nicht, Herr Streeck!
Über die Verfassungswidrigkeit der Äußerungen von Hendrik Streeck zur Einschränkung der medizinischen Versorgung Hochbetagter. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
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Verleumdung – Wenn Worte wie Pfeile sind
Eine Kolumne von Heinrich Schmitz über den Straftatbestand des § 187 StGB (Verleumdung).
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Pressefreiheit – das meist missverstandene Grundrecht
Kaum ein Wort wird in öffentlichen Debatten so oft beschworen – und so gründlich missverstanden – wie die „Pressefreiheit“. Dabei…
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Aktivrente – verfassungswidrig mit Ansage
Die Bundesregierung hat die sogenannte Aktivrente auf den Weg gebracht. Eine gute Idee ist das in dieser Form allerdings nicht.…
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Gesetz oder Gewissen
Wenn das Gesetz gegen das Gewissen steht, dann muss man dem Gewissen folgen. Mag sein, man ist zu feige oder…
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