Wie Donald Trump eine öffentliche Hinrichtung stoppt, ohne die Hinrichtung zu stoppen
Ein bisschen Anstand für die Primetime
Es gibt ständig Momente, in denen die amerikanische Politik unfreiwillig zur Satire wird. Pete Hegseth kann den üblichen Wahnsinn och toppen.
Donald Trump hat dem Vorhaben nun einen Riegel vorgeschoben. Die öffentliche Übertragung soll nicht stattfinden. Man könnte also aufatmen, dass wenigstens den Fernsehzuschauern der Anblick eines Menschen erspart bleibt, der vor laufenden Kameras erschossen wird. Allerdings wäre es voreilig, daraus eine plötzliche Wiederentdeckung der Menschenwürde im Weißen Haus abzuleiten. Denn die geplante Hinrichtung selbst steht damit nicht zur Disposition. Abgeschaltet wird die Kamera, nicht das Erschießungskommando So sieht es jedenfalls im Moment aus. Mag ja sein, dass Trump nur die kostenlose Ausstrahlung verhindern will.Die Regierung verzichtet Also zunächst auf das öffentliche Spektakel, nicht auf den Tod.
Der Mörder im Rollstuhl
Im Mittelpunkt des Dramas steht Nidal Hasan, ein ehemaliger Militärpsychiater, der 2009 auf dem US-Militärstützpunkt Fort Hood 13 Menschen erschoss und 32 weitere verletzte. Für die Tat wurde er zum Tode verurteilt. Seit seiner Festnahme sitzt er gelähmt im Rollstuhl.
Es gibt an seinem Verbrechen nichts zu verharmlosen. Die Opfer sind keine Randnotiz, ihre Angehörigen haben jedes Recht, Gerechtigkeit zu verlangen. Die Schwere der Tat muss aber gar nicht kleingeredet werden, um die staatliche Reaktion kritisch zu betrachten.
Gerade deshalb sollte man zwei Fragen auseinanderhalten: Welche Strafe ist rechtlich vorgesehen? Und was gewinnt ein Staat dadurch, dass er ihre Vollstreckung zum öffentlichen Medienereignis macht?
Die erste Frage gehört vor Gericht. Die zweite betrifft das politische und moralische Selbstverständnis einer Gesellschaft.
Ein Rollstuhl macht einen verurteilten Täter nicht unschuldig. Aber er macht das Bild einer Erschießung auch nicht weniger drastisch, eher im Gegensteil. Wer eine solche Szene als Abschreckung vorführen möchte, sollte sich fragen lassen, ob er noch über Gerechtigkeit spricht – oder bereits über die Wirkung eines möglichst eindringlichen Bildes.
Trump zieht den Stecker
Donald Trump hat die öffentliche Übertragung gestoppt. Das ist ein Unterschied, den man nicht unterschlagen sollte. Eine Liveübertragung hätte aus der Vollstreckung eines Todesurteils ein staatlich inszeniertes Spektakel gemacht. Dass sie nun offenbar unterbleiben soll, verhindert genau diese zusätzliche Form der öffentlichen Zurschaustellung.
Doch aus dem Rückzieher folgt nicht, dass Trump die Todesstrafe grundsätzlich infrage stellt. Die entscheidende Trennlinie verläuft nicht zwischen Hinrichtung und Nicht-Hinrichtung, sondern zwischen einer Hinrichtung mit Publikum und einer ohne. Das ist politisch durchaus aufschlussreich. Offenbar lässt sich die Frage, ob der Staat einen Menschen töten soll, von der Frage trennen, ob möglichst viele Menschen dabei zusehen sollen. Die erste Entscheidung bleibt bestehen; die zweite ist offenbar zu heikel.
Vielleicht geht es um Anstand. Vielleicht um die Wirkung solcher Bilder. Vielleicht auch um die Einsicht, dass eine Regierung nicht jede Form staatlicher Gewalt in ein öffentliches Ereignis verwandeln sollte. Ohne eine eindeutige Begründung sollte man Trump allerdings keine moralische Läuterung unterstellen. Der Rückzieher ist eine reale Begrenzung des ursprünglichen Vorhabens. Er ist aber kein Ende der Hinrichtungspolitik.
Abschreckung mit Einschaltquote
Hegseths Idee folgt einer vertrauten politischen Logik: Wer Härte demonstrieren will, sucht nach Bildern, die sich nicht übersehen lassen. Ein Gesetz ist abstrakt. Ein Urteil ist kompliziert. Ein Erschießungskommando dagegen liefert eine Botschaft, die ohne juristische Fußnoten auskommt.
Nur ist die Frage, ob eine solche Vorführung tatsächlich abschreckt, damit noch lange nicht beantwortet. Die Wirkung der Todesstrafe als Abschreckungsmittel ist seit Jahrzehnten Gegenstand wissenschaftlicher Kontroversen. Eine Liveübertragung würde daraus nicht plötzlich einen bewiesenen Effekt machen. Sie würde vor allem die Sichtbarkeit brutalster staatlicher Gewalt erhöhen.Sichtbarkeit ist in der Politik eine begehrte Währung. Wer ein drastisches Bild produziert, kann auf Aufmerksamkeit hoffen, auf Empörung, Zustimmung und endlose Debatten. Der Tod wird zur Botschaft, die Botschaft zum politischen Signal und das politische Signal zur möglichen Schlagzeile.
Die Kamera ist dabei keineswegs ein neutrales Gerät. Sie entscheidet, was das Publikum sieht und was nicht. Eine Übertragung hätte die Hinrichtung ins Wohnzimmer geholt und damit den Eindruck erzeugt, der Staat müsse seine Autorität nicht nur ausüben, sondern auch öffentlich vorführen.
Als wäre eine Strafe erst dann vollständig, wenn sie auch ein Publikum findet.
Die Opfer sind keine Kulisse
In dieser Debatte droht eine weitere Unterscheidung verloren zu gehen, die zwischen dem berechtigten Gedenken an die Opfer und ihrer Verwendung als Argument für eine möglichst drastische Inszenierung.
Die 13 Getöteten von Fort Hood und die vielen Verletzten verdienen Erinnerung. Ihre Angehörigen müssen nicht erst eine öffentliche Hinrichtung sehen, damit ihre Verluste ernst genommen werden. Ebenso wenig darf man unterstellen, alle Betroffenen hätten dieselbe Haltung zur Todesstrafe oder zur Übertragung ihrer Vollstreckung. Wer sich auf die Opfer beruft, sollte deshalb erklären, welchen konkreten Nutzen die Liveübertragung für sie haben soll. Die Kamera macht keinen Toten wieder lebendig. Sie lindert keine Trauer. Sie beantwortet keine offene Frage des Verfahrens. Sie fügt der Strafe lediglich ein Publikum hinzu.
Das ist keine Kleinigkeit. Ein Rechtsstaat muss nicht nur begründen können, warum er bestraft. Er muss auch Grenzen dafür kennen, wie er seine Strafgewalt inszeniert.
Ein moralischer Fortschritt im Ausschaltknopf?
Man könnte Trump nun zugutehalten, dass er eine Grenze gezogen hat. Eine öffentliche Hinrichtung ist etwas anderes als die Vollstreckung eines Urteils ohne mediale Vorführung. Der Verzicht auf eine Übertragung kann verhindern, dass der Staat den Tod eines Menschen zusätzlich als politisches Schauspiel vermarktet.
Aber der Abstand zwischen beiden Entscheidungen ist beträchtlich, die Kamera nicht einzuschalten bedeutet nicht, den Abzug nicht zu betätigen.
Wer den Rückzieher als Beweis umfassender Menschlichkeit feiern möchte, müsste erklären, weshalb die moralische Grenze erst dort verlaufen soll, wo die Öffentlichkeit zusieht. Wenn das Töten rechtmäßig und gerechtfertigt sein soll, warum wäre dann ausgerechnet seine Übertragung das Problem? Und wenn die Übertragung eine entwürdigende Zurschaustellung wäre, welche Vorstellung vom Wert menschlichen Lebens steht dann hinter der Entscheidung, die Hinrichtung selbst fortzusetzen?
Das sind keine rhetorischen Fragen, die sich mit einem präsidialen Machtwort erledigen lassen.
Sie zeigen vielmehr, wie bequem es sein kann, über die Form einer staatlichen Handlung zu streiten, ohne ihren Inhalt erneut prüfen zu müssen.
Das letzte Bild bleibt aus
Immerhin bleibt das geplante Fernsehbild der Öffentlichkeit erspart. Das ist ein Unterschied, der durchaus zählt. Es wäre falsch, die Absage der Übertragung als bedeutungslos abzutun oder so zu schreiben, als sei Hegseths Vorhaben bereits umgesetzt worden.
Doch die größere Frage bleibt offen. Welches Bild möchte ein Staat von sich selbst vermitteln, wenn er die Tötung eines verurteilten Menschen als Abschreckung betrachtet? Und weshalb sollte die demonstrative Härte überzeugender sein als die rechtsstaatliche Nüchternheit, mit der ein Urteil vollstreckt wird?
Vielleicht ist die eigentliche Pointe dieser Geschichte deshalb nicht, dass Trump die Kamera abgeschaltet hat. Sondern dass die Kamera überhaupt eingeschaltet werden sollte.
Hegseth wollte die Hinrichtung zum Lehrstück machen. Trump hat die öffentliche Vorführung gestoppt. Der Staat muss nun nicht mehr live zeigen, wie er tötet. Er will es nach bisherigem Plan trotzdem tun.
Die Kamera ist aus. Das Erschießungskommando bleibt. Und die Frage, was eine Gesellschaft mit dem Töten beweisen will, lässt sich nicht einfach aus dem Programm nehmen.Und es sei die Frage erlaubt, was das für Menschen sind, die auf einen Gelähmten schießen?
Leave a Reply